AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und rechtliche Hinweise

Versionsnummer der AGB: 1.0 - Stand: 01.08.2018

 

  • 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“ genannt) der

brainwave GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 35-37, Tower 185
60327 Frankfurt am Main
Tel.: +49 (0)69 50504 7166
Email: service@brainwave-company.de

Geschäftsführer: Andreas Becker

Handelsregister: Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 110962
USt-ID-Nr.: DE 316453478

(im Folgenden: „brainwave“ genannt) als Vertragspartner gelten für alle Bestellungen im Onlineshop unter https://www.shop.filura.de/ (im Folgenden: „Onlineshop“ genannt).

(2) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Onlineshop unter https://www.shop.filura.de/agb abrufen und ausdrucken.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen brainwave und dem Kunden im Zusammenhang mit einer Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und der Bestellbestätigung von brainwave abschließend beschrieben und niedergelegt. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB einverstanden. Andere diesen AGB widersprechende eigene AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Der Vertragstext wird von brainwave gespeichert, kann jedoch aus Sicherheitsgründen nach Abschluss eines Bestellvorgangs nicht mehr vom Kunden aufgerufen werden. Dem Kunden steht es jedoch frei, die Webseite während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion seines Browsers auszudrucken. Registrierte Kunden mit Benutzerkonto können zudem innerhalb ihres Benutzerkontos persönliche Daten wie Kontaktdaten einsehen, ändern und speichern, sowie den Status Ihrer Bestellungen einsehen.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

  • 2 Angebot

(1) Das Produkt-Warenangebot von brainwave unter https://shop.filura.de/ richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie juristische Personen. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Bestellung des Warensortiments befugt.

(2) Abbildungen im Onlineshop dienen lediglich der Produktpräsentation und sind kein rechtsverbindliches Angebot von brainwave; Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.

 

  • 3 Vertragsschluss

(1) Der Bestellprozess wird dadurch eingeleitet, dass der Kunde im Onlineshop präsentierte Produkte in den virtuellen „Warenkorb“ legt und sodann zur virtuellen „Kasse“ geht. Der Kunde veranlasst durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ im Rahmen des Bestellvorgangs den Abschluss einer Bestellung und gibt brainwave gegenüber ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Eingegebene Daten können vom Kunden bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit unter Nutzung der in den Bestellprozess eingebunden Kontroll- und Korrekturfunktionen geändert werden.

(2) Der Eingang von Bestellungen des Kunden wird diesem unverzüglich bestätigt (im Folgenden: „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung als solche stellt keine rechtswirksame Annahmeerklärung durch brainwave dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung ordnungsgemäß an brainwave übermittelt worden ist.

(3) Die Annahme einer Bestellung und damit ein Vertragsschluss erfolgen erst durch ausdrückliche Vertragsannahmeerklärung (im Folgenden: „Auftragsbestätigung“) oder mittels Auslieferung der Ware und Benachrichtigung über den Versand (im Folgenden: „Versandbestätigung“). Für die Annahme eines Vertragsangebots gilt für brainwave eine Frist von drei Werktagen nach Eingang einer Bestellung. Ausnahme: bei Zahlung mit Vorkasse und PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit Ihrer Bestellung.

 

  • 4 Preise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten

(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten erhalten Sie auf unserer Internetseite unter [„Versand & Lieferung“].

(2) brainwave akzeptiert die Zahlung per Vorkasse (Banküberweisung), Paypal, Amazon Pay und Kreditkarte („Paymill“). brainwave behält sich insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten.

 

  • 5 Fälligkeit und Bestellungsabwicklung

(1) Von brainwave dem Kunden in Rechnung gestellte Forderungen werden vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in diesen AGB mit Vertragsschluss fällig und sind ohne Abzug zahlbar.

(2) Bei Zahlung per Vorkasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das von brainwave angegebene Konto von brainwave zu überweisen. Die bestellte Ware wird bis dahin für den Kunden reserviert, sodass der Versand der Ware nach Zahlungseingang erfolgt.

(3) Bei Zahlung per Kreditkarte und Lastschrift gelten die „PayPal-Nutzungsbedingen“ der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com in deutscher Sprache abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.

(4) Bei Zahlung per „PayPal“ gelten die „PayPal-Nutzungsbedingen“ der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com in deutscher Sprache abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.

(5) Bei Zahlung per Amazon Pay gelten die Nutzungsbedingungen der Amazon Payments Europe S.C.A. 5, Rue Plaetis - 2338 Luxemburg, www.pay.amazon.com.

(6) Rechnungen, Gutschriften und ggf. Mahnungen werden ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail an den Kunden übermittelt.

 

  • 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenforderung, mit welcher er aufrechnen will, Gegenleistungsansprüche aus demselben Kaufvertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, von brainwave anerkannt oder unstrittig sind.

(2) Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

  • 7 Eigentumsvorbehalt, Lieferung

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der brainwave.

(2) Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Wird der Artikel als Paket versandt, beträgt die Lieferzeit ca. 5 Werktage ab Zahlung, sofern im Onlineshop nicht abweichend angegeben.

(3) Bestellte Ware liefert brainwave entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

(4) Über nicht vorrätige Ware und sich daraus ergebende Lieferverzögerungen wird brainwave den Kunden per E-Mail unterrichten. In jenen Fällen ist brainwave, soweit dem Kunden zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten gehen zu Lasten von brainwave. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

(5) Ist brainwave ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die von Seiten des Kunden bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, kann brainwave vom Kaufvertrag zurücktreten. Im Falle eines Rücktritts durch brainwave wird brainwave dem Kunden bereits geleistete Zahlung erstatten.

 

  • 8 Widerrufsbelehrung

(1) Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an

brainwave GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 35-37, Tower 185
60327 Frankfurt am Main
Telefon: +49 (0)69 50504 7166
Email: service@brainwave-company.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns brainwave GmbH, Friedrich-Ebert-Anlage 35-37, Tower 185, 60327 Frankfurt am Main zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

(2) Wiedergabe des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
brainwave GmbH
Friedrich-Ebert-Anlage 35-37, Tower 185
60327 Frankfurt am Main
Email: service@brainwave-company.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

 

(3) brainwave spricht für den Umgang mit Waren während des Laufs der Widerrufsfrist sowie für die Rücksendung von Waren im Falle eines Widerrufs die folgenden unverbindlichen Empfehlungen aus, welche keine Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts bilden: Der Kunde wird gebeten, die Ware im Falle einer Warenrücksendung nicht unfrei, sondern als frankiertes Paket an brainwave zurückzusenden.

Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware während des Laufs der Widerrufsfrist zu vermeiden und die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an brainwave zurückzusenden.

 

  • 9 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu, wonach er zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt ist, in dessen Rahmen er zwischen Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen kann. brainwave kann die gewählte Art der Nacherfüllung jedoch verweigern, wenn jene mit unverhältnismäßigen Kosten für ihn verbunden ist. Schlägt die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehl oder ist sie ihm unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, bei nicht unerheblichem Mangel vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz geltend zu machen.

(2) Hat der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dritter den Mangel selbst zu beseitigen versucht, hierdurch jedoch vergrößert oder weitere Mängel verursacht, ist die Mängelhaftung insoweit ausgeschlossen.

(3) Zusätzlich gewährte Garantien von brainwave lassen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden unberührt.

(4) Der Kundendienst von brainwave ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:

brainwave GmbH, Friedrich-Ebert-Anlage 35-37, Tower 185, 60327 Frankfurt am Main, Tel.: +49 (0)69 50504 7166 (Mo.-Fr. 9.00 bis 17.00 Uhr), Email: service@brainwave-company.de

 

  • 10 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

(1) Der Inhalt der Webseite unter https://www.shop.filura.de/, insbesondere Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, bewegte Bilder, Tonaufnahmen und Software (im Folgenden: „Inhalte“), ist (geistiges) Eigentum von brainwave, seiner Lizenznehmer oder Content-Provider, soweit nicht Urheberrechte Dritter bestehen. Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen und sonstige Verarbeitungen der Inhalte, einschließlich der Verwendung der Inhalte sind nicht gestattet.

(2) Aufgeführte Warenzeichen und Markennamen sind (geistiges) Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

 

  • 11 Haftung

(1) brainwave haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

(2) brainwave schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Die Regelungen gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen von brainwave.

 

  • 12 Datenschutz

(1) Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, E-Mail-Adresse) wird brainwave ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

(2) brainwave verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren erforderlich ist. Zur Abwicklungen von Zahlungen gibt brainwave die Zahlungsdaten des Kunden ggf. an die Hausbank bzw. Zahlungsdienstleister von brainwave weiter. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungspflichten vollständig gelöscht.

(3) brainwave stellt auf https://www.shop.filura.de/ unter Datenschutz ergänzende Informationen zum Datenschutz bereit.

 

  • 13 Schlussbestimmungen

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem jener seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.